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| Dr. Matin Baraki: "Politik des Krieges: Geostrategische Großmachtinteressen und Afghanistan" Dieser Vortrag wurde am 18.12.2001 im EineWeltHaus in München gehalten. Die folgende Wiedergabe ist gekürzt und redaktionell beabeitet Afghanistan zu Beginn der siebziger Jahre Der Sturz Zahir Shahs und die Republik unter Daud Die "Demokratische Volkspartei Afghanistans" übernimmt die Macht Die Einmischung der USA und die Intervention der Sowjetunion Vom Triumph der Mudjaheddin zum Aufstieg der Taliban Petersberg - Ein gescheiterter Neubeginn? Die Menschen auf dem Lande, aber auch die Städter waren zu 97% Analphabeten, bei den Frauen soll der Prozentsatz noch höher gewesen sein. Dies hatte für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes gravierende Folgen. Es gab permanent Wirtschaftskrisen, der Außenhandel war stets defizitär. Der Staatshaushalt Afghanistans wurde größtenteils mit Auslandskrediten sowohl von osteuropäischen als auch von westlichen Ländern finanziert. Das Leben war sehr hart, Ernährung und Gesundheitsversorgung waren sehr schlecht, die Lebenserwartung lag bei etwa 35 Jahren, die Kindersterblichkeit, nach Obervolta, an zweiter Stelle weltweit. Von 1000 Kindern starben über 200 vor dem Erreichen des 5. Lebensjahres. Um die genannte Dauerkrise des Landes in den Griff zu bekommen hat man ab 1963 versucht, Afghanistan von einer absoluten in eine konstitutionelle Monarchie umzuwandeln. Mitglieder der königlichen Familie durften erstmals keine Ministerposten mehr bekleiden, und es gab eine bürgerliche Verfassung. Beide Häuser des Parlaments haben ein Parteiengesetz verabschiedet, und obwohl dieses zwar nie vom König ratifiziert wurde, haben sich politische Gruppierungen, linke wie rechte, monarchistisch oder sozialistisch orientierte, sogar die Islamisten damals konstituiert.1965 wurde dann die DVPA gegründet. Es gab Anfang der siebziger Jahre eine verheerende Dürre in Afghanistan, wie in den letzten beiden Jahren, infolgedessen sehr viele Menschen verhungert sind. Es gab Familien, die ihre Kinder in den großen Städten ausgesetzt haben, in der Hoffnung, es werde sie jemand mitnehmen, damit sie nicht sterben müssen. Noch bedenklicher war seine Außenpolitik. Bis dahin hatte Afghanistan nach außen stets eine neutrale Politik betrieben. Bereits im Ersten Weltkrieg hatte Deutschland versucht, Afghanistan dafür zu gewinnen, auf der Seite Deutschlands gegen Britisch-Indien zu kämpfen. Ein deutscher Stratege sagte damals: "Wenn wir Großmacht werden wollen, müssen wir Großbritannien zerschlagen. Das Herzstück Großbritanniens ist Britisch-Indien. Und Britisch-Indien können wir nur durch Afghanistan erreichen. Afghanistan ist das Tor zu Indien". Aber dazu waren die afghanischen Herrscher weder im Ersten noch im Zweiten Weltkrieg zu bewegen. Afghanistan blieb neutral. Hitler hatte einen Plan ausarbeiten lassen, um nach der erfolgreichen Durchführung des "Unternehmens Barbarossa" (Deckname für den Überfall auf die Sowjetunion), durch Afghanistan in Britisch-Indien einzumarschieren. Für den Fall, daß König Zahir Shah dem nicht zustimmen sollte, wollte Deutschland mittels eines inszenierten Militärputsches den 1929 gestürzten König Amannullah, der zu Deutschland besonders gute Beziehungen hatte, wieder an die Macht bringen. Dazu ist es dann aus bekannten Gründen nicht gekommen. Auch nach Ende dieses Krieges wurde die traditionelle Neutralitätspolitik beibehalten, und erst unter Daud kam es zu einer gravierenden Änderung dieser Politik. Er ließ die Beziehungen zur Sowjetunion abkühlen und nahm statt dessen sehr enge Beziehungen zu Saudi Arabien und zu Ägypten, damals unter Anwar al Sadat, und zum Shah von Iran auf. Außerdem suchte er Annäherung an die Vereinigten Staaten und intensivierte die Beziehungen zum "Erzfeind" Pakistan. Das alles hat in der afghanischen Gesellschaft kein positives Echo gefunden, vor allem nicht bei denjenigen Kräften, die ihm bei der Machtübernahme geholfen hatten. Sobald Daud seine Machtposition in Afghanistan gefestigt hatte, schaltete er die Offiziere, die für ihn geputscht hatten, einen nach dem anderen aus. Die islamischen Gruppierungen Afghanistans hatten der Regierung Daud den Kampf angesagt und als ihnen in Afghanistan die Basis entzogen wurde, verlagerten sie ihre Aktivitäten nach Pakistan, wo sie von der dortigen Regierung massiv unterstützt wurden, wie die pakistanischen Islamisten auch. Sie operierten fortan gegen die Regierung und ihre Reformen vom Nachbarland aus. 1978 wurde der Planungsminister Ali Mohammad Choram auf offener Straße erschossen, kurz danach Mir Akbar Chaibar, ein Mitglied der Demokratischen Volkspartei Afghanistans (DVPA), das ist die Partei, die dann im April 1978 die Macht übernommen hat. 1. Bodenreform. Warum eine solche notwendig war, habe ich schon ausgeführt. Die Regierung hatte beschlossen, daß die Großgrundbesitzer große Teile ihres Landes an landlose Bauern abgeben sollten. Das Problem war, daß die Parteiführung in Afghanistan sozusagen europäische Vorstellungen von Feudalismus hatte. Sie dachten, wenn die Feudalherren enteignet sind, werden sie ökonomisch entmachtet und das Problem damit gelöst sein. In Afghanistan ist aber diese soziale Verflechtung ziemlich komplex. Es gibt Fälle, wo der Großgrundbesitzer gleichzeitig Stammesführer ist. Das bedeutet, daß die Mitglieder des Stammes das Land ihres Stammesführers hätten übernehmen sollen. Andere Großgrundbesitzer waren gleichzeitig geistliche Führer, die großen Einfluß auf die Dorfbevölkerung hatten. Auch diese Menschen waren nicht ohne weiteres bereit, das Land ihres geistlichen Führers zu übernehmen. Die Regierung hatte es versäumt, die Bevölkerung auf eine solche Reform vorzubereiten. So kam es zu Widerstand, vor allem natürlich bei den geistlichen Führern, Stammesführern und Großgrundbesitzern. 2. Alphabetisierung. Die afghanische Regierung hat sehr schnell Alphabetisierungskurse eingerichtet, Studentinnen und Studenten sind in den Semesterferien auf die Dörfer gegangen. Islamische Gruppierungen haben sie gezielt umgebracht, weil diese nicht wollten, daß die Menschen lesen und schreiben lernen. Dennoch war die Regierung in der ersten Phase sehr erfolgreich und hat dafür sogar einen Preis von der UNESCO bekommen. Das Problem war aber, daß viele afghanische Frauen, ob verschleiert oder nicht, nicht bereit waren, mit Männern in einem Kurs zu sitzen, während die Alphabetisierungskampagne auf Koedukation angelegt war. Also auch hier war Widerspruch programmiert. 3. Ehe- und Scheidungsangelegenheiten. Bisher hatten in Afghanistan die Eltern oder der Vormund bestimmt, wen junge Leute zu heiraten hatten. Die Eltern des Bräutigams mußten den Eltern der Braut Brautgeld bezahlen. Dabei handelte es sich oft um beträchtliche Summen, viele mußten sich dafür langfristig verschulden. Auch die üblichen teuren Hochzeitsfeiern trieben oft ganze Familien in den finanziellen Ruin. Dekret Nummer sieben schrieb nun vor, daß die jungen Leute selbst über eine Ehe entscheiden sollten, kein Brautgeld mehr gezahlt werden durfte und die Hochzeitsfeier im finanzierbaren Rahmen bleiben mußte. Auch dagegen gab es Widerspruch in der Bevölkerung. Aber schon zwei Monate später wurde ein Teil der Partei unter Babrak Karmal aus dem Staatsapparat ausgeschaltet, verschiedene Funktionäre wurden zunächst als Botschafter ins Ausland geschickt, später wurden sie aus der Partei ausgeschlossen. Taraki wurde von Amin umgebracht. Die verbliebene Gruppe unter seiner Führung verschärfte die Reformen und verfolgte alle oppositionellen Kräfte, auch solche, die im Prinzip die Revolution unterstützen. Damals sind 2500 Mitglieder der Partei ermordet worden sowie mehrere Zehntausend andere Männer auch. Das führte zur Isolierung der DVPA-Regierung, ihre Basis in der Bevölkerung wurde immer schmaler. Ein Sturz der Regierung schien bevorzustehen. Ich habe hier die Neue Zürcher Zeitung vom Montag, 14. Januar 1980. Da steht: "Die Existenz von Trainingslagern ist wohl nicht mehr ernsthaft zu bezweifeln, denn nicht nur kommunistische Quellen sprechen von ihnen. Die Aufständischen selber verweisen stolz auf amerikanische, chinesische und islamische Finanz- Ausbildungs- und Waffenhilfe. Der große Plan scheint aber zumindest vorerst wegen der sowjetischen Einmischung undurchführbar geworden zu sein: über Kabul und anderen Städten, die noch als Stützpunkte der Regierung dienten, hätten im Laufe des Januars oder Februars mit Fallschirmen eine grosse Zahl von Rebellen abspringen sollen und dem verhassten kommunistischen Regime endgültig den Garaus machen sollen. Woher die dazu benötigten Flugzeuge hätten kommen sollen, darüber schweigt man sich allerdings geflissentlich aus". Soweit die NZZ. Nach dem Ende des Kalten Krieges sind die Archive offen und einige Politiker oder Strategen, die vorher entweder geschwiegen oder gelogen haben, sind heute gesprächiger und angeberisch geworden. Unter anderem Zbigniew Brzezinski, Sicherheitsberater von Präsident Carter. Der ist - neben Henry Kissinger und S. Huntington - einer der bedeutenden Harvard-Professoren, die ich als kalte Krieger bezeichnen möchte. Brzezinski ist vom Nouvel Observateur, einer Wochenzeitung aus Paris, interviewt worden. Frage: "Der frühere Direktor der CIA, Robert Gates, behauptet in seinen Memoiren, der amerikanische Geheimdienst habe den afghanischen Mudjaheddin sechs Monate vor der sowjetischen Intervention zu helfen begonnen. Zu dieser Zeit waren sie der Berater des Präsidenten in Sicherheitsfragen. Sie haben also eine Schlüsselrolle in dieser Angelegenheit gespielt. Stimmen Sie dem zu?" Brzezinski: "Ja. Nach der offiziellen Version der Geschichte hat die Hilfe der CIA erst im Laufe des Jahres 1980, also nach dem Einmarsch der sowjetischen Armee in Afghanistan am 24. Dezember 1979 begonnen. Die Realität, bis jetzt geheimgehalten, ist eine ganz andere. Tatsächlich hat Präsident Carter am 3. Juli 1979 die erste Direktive über die geheime Unterstützung der Opponenten des prosowjetischen Regimes in Kabul unterzeichnet." Es wurde immer wieder behauptet, eine Bitte von Seiten der afghanischen Regierung an die Sowjetunion hätte es nicht gegeben. Die Archive sind inzwischen offen, auch die des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der SU. Ich habe ein Dokument hier, wonach es seitens der afghanischen Regierung einundzwanzigmal eine Bitte um Militärhilfe der Sowjetunion gegeben hat. Ich habe auch das Protokoll eines Telefongespräches zwischen Taraki (Staats- und Parteichef bis zu seiner Ermordung im September 1979) und Alexej Kossygin, damaliger Ministerpräsident der SU. Auch in diesem Telefongespräch hat Taraki die sowjetische Seite um Hilfe gebeten. Die erste Bitte, von der ich weiß, stammt vom 17. März 1979, die letzte vom 12. Dezember 1979. (Staats- und Regierungschef Hafisullah Amin). Am 27. Dezember 1979 intervenierten die Einheiten der SU in Afghanistan. Und obwohl der afghanische Präsident Amin die SU selbst um Hilfe gebeten hatte, wurde er nach der Intervention beseitigt. An seiner Stelle ist Babrak Karmal als Regierungs- und Parteichef eingesetzt worden. Wären wir Völkerrechtler, müßten wir sagen, daß diese Militärmaßnahme der Sowjetunion völkerrechtlich legitimiert war. Es hat eine Bedrohung von außen gegeben. Es hat einen Beistandsvertrag zwischen beiden Ländern gegeben. Und es gibt die UN-Charta, deren Artikel 51 besagt, daß ein Land sich individuell oder - in diesem Fall - kollektiv verteidigen kann. Ich bin kein Völkerrechtler und ich persönlich halte die Militärhilfe der SU sowohl aus afghanischer als auch aus sowjetischer Sicht für einen eklatanten Fehler. Worin bestand dieser Fehler? Ich will es kurz von zwei Seiten betrachten. Einmal unter Berücksichtigung der innenpolitischen Verhältnisse Afghanistans: Nachdem die sowjetische Armee in Afghanistan war, hat die afghanische Regierung nicht länger versucht, den Konflikt politisch zu lösen. Sie hat es unterlassen, entsprechend dem Programm der Partei, ein breites Bündnis aller Schichten und Klassen der Bevölkerung zu bilden und so die Basis der Regierung zu erweitern. Auch bezogen auf die außenpolitische Situation Afghanistans war die Intervention der Sowjetunion ein Fehler. Wie wir aus den Dokumenten ersehen haben, erhielten die Mudjaheddin zwar auch schon vorher Unterstützung von außen. Von da an aber hat der Afghanistankonflikt einen internationalen Charakter bekommen. Ab 1980 wurden die Mudjaheddin dann offen in massivster Weise von westlichen und islamischen Ländern, ja sogar von der VR China finanziell bzw. militärisch unterstützt. 1985 hat dann Gorbatschow in der SU die Führung von Partei und Staat übernommen. Er sah Karmal als Hindernis für die weitere Entwicklung in und um Afghanistan an und dieser wurde 1986 von Nadjibullah, dem Chef des afghanischen Geheimdienstes, abgelöst. Es kam zu Verhandlungen unter Beteiligung der UN und der Garantiemächte Sowjetunion und USA, zwischen Pakistan und Afghanistan. Im Ergebnis wurden die sowjetischen Militäreinheiten Anfang 1989 aus Afghanistan abgezogen. Wider Erwarten konnte die afghanische Regierung unter Nadjibullah daraufhin von den Mudjaheddin bis 1992 nicht vertrieben werden. Seine Politik der nationalen Versöhnung scheiterte, weil seine Gegner nicht bereit waren, sich mit ihm an einen Tisch zu setzen. Als seinen Anweisungen von Teilen der Armee- und Staatsführung nicht mehr Folge geleistet wurde, versuchte er das Land zu verlassen, wurde aber am Flughafen von Kabul daran gehindert. Er konnte in die Vertretung der UN gelangen. Dort lebte er bis die Taliban ihn, als sie im September 1996 Kabul eroberten, liquidiert haben. Seine formalen Nachfolger, also die Staats- und Parteiführung, haben die Macht an gemäßigte Mudjaheddin übergeben. Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten war immer von der Absicht geprägt, Probleme, auch das afghanische, militärisch zu lösen, das hängt mit der Geschichte dieses Landes zusammen. Sie haben in ihrem Hinterhof ausnahmslos militärisch und nicht diplomatisch agiert. Für uns Außenstehende tauchte dann völlig überraschend eine Gruppe namens Taliban auf. Sie marschierten aus Pakistan kommend in Afghanistan ein und besetzten nach kurzer Zeit die Stadt Kandahar, die zu ihrer Hochburg wurde. Im September 1996 waren sie schon in Kabul und bis zum US-amerikanisch-britschen Krieg gegen Afghanistan haben sie große Teile des Landes unter ihrer Kontrolle gehabt. Aufgabe der Taliban sollte es sein, in Afghanistan stabile Verhältnisse zu schaffen, um die Durchführung des Pipelineprojektes zu ermöglichen. Das gelang ihnen jedoch nie. Nach den Anschlägen von New York und Washington im September 2001 wurde ein Krieg gegen Afghanistan inszeniert, der völkerrechtlich nicht legitimiert ist. Es gibt zwar einen Beschluß der UN zum Einfrieren der Konten der Taliban usw. - der selbst von Außenminister Powell in diesem Sinne zitiert worden ist - aber nicht den Auftrag gegen Afghanistan einen Krieg zu führen. Es ist bisher auch nicht eindeutig geklärt worden, wer hinter dem Anschlag stand. Die Regierung Bush hat nicht nachweisen können, daß Afghanistan, oder die Taliban oder Al Qaeda etwas damit zu tun hat. Aber selbst wenn diese Gruppen dafür verantwortlich wären, das afghanische Volk hat damit nichts zu tun gehabt. Dennoch wurde das zerstört, was von dem Land noch übrig war. Zum Schluß 3 Thesen: 1. Ich sage, ohne den afghanischen Bürgerkrieg hätten wir niemals den islamischen Fundamentalismus in dieser Qualität und Quantität. Wir haben es heute mit einer "islamischen Internationale" zu tun. Viele Kämpfer der Islamisten in den arabischen Ländern, auf dem Balkan und in Südasien haben ihre Kampferfahrungen in Afghanistan gesammelt. In ihren eigenen Ländern werden sie als "Afghanen" bezeichnet. In Bosnien-Herzegowina, im Kosovo und in Tschetschenien haben sie operiert. 2.Ohne mittelasiatisches Erdöl und Erdgas hätte es die Taliban niemals gegeben. Ihre historische Mission bestand hauptsächlich darin, stabile Bedingungen in Afghanistan für das Pipelineprojekt zu schaffen. 3. Es hätte auch den zweiten Tschetschenienkrieg niemals gegeben. Die USA versuchten Rußland, aber auch Iran und die Volksrepublik China aus diesem Ölgeschäft herauszuhalten. Als die Tschetschenen aus der bestehenden russischen Pipeline Öl abgezapft und die Lage destabilisiert haben, wollten die westlichen Konzerne mittelasiatisches Erdöl und Erdgas nicht mehr durch die bestehende Pipeline nach Europa transportieren. Deswegen kam es zum zweiten Tschetschenienkrieg, um diese Region unter russischer Kontrolle zu erhalten. |
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